Deutschland darf energieintensive Unternehmen weiter fördern

Energieintensive Unternehmen in Deutschland können bis 2033 von einer Senkung der Stromabgaben profitieren. Die EU-Kommission genehmigte am Dienstag die Verlängerung und teilweise Änderung zweier deutscher Beihilferegelungen aus den Jahren 2017 und 2018. Ziel der Beihilfen sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der stromintensiven Betriebe zu erhalten und eine Verlagerung ihrer Standorte außerhalb der EU zu verhindern.

Die Geltungsdauer der zu einer Regelung zusammengefassten Beihilfen wird bis 2033 verlängert. Darüber hinaus wird die Zahl der förderfähigen Sektoren auf jene beschränkt, die in hohem Maß auf Strom angewiesen und dem internationalen Handel besonders stark ausgesetzt sind. Der Höchstbetrag der Ermäßigung wird zudem auf 75 oder 85 Prozent gesenkt.

Die begünstigten Unternehmen müssen aber entweder bestimmte Investitionen in Energieeffizienz tätigen, Investitionen zur Dekarbonisierung vornehmen oder mindestens 30 Prozent ihres Stromverbrauchs durch erneuerbare Energien decken.