Für kürzere Entwicklungszeiten von Wasserstoffspeichern

Anfang dieses Jahres war es, als die Initiative Energien Speichern − kurz Ines − die Politik dazu aufgefordert hatte, Wasserstoff-Speicher bei den Planungen für ein Wasserstoffkernnetz stärker zu berücksichtigen. Nun unterbreitet der Verband den politischen Entscheidungsträgern konkrete Vorschläge auf Gesetzes- und Verordnungsebene, um die Entwicklung von Wasserstoffspeichern in Deutschland rascher voranzubringen. 

Allein Investitionssicherheit für private Investoren herzustellen, reiche nicht mehr aus, um die Wasserstoffspeicherbedarfe ab dem 2030 decken zu können, betont der Berliner Zusammenschluss deutscher Gas- und Wasserstoff-Speicherbetreiber. Tempo in der Umsetzung sei ebenso wichtig. Die Entwicklungszeiten für die Umstellung bestehender Gasspeicher auf Wasserstoff schätzt der Verband auf sechseinhalb bis neuneinhalb Jahre, noch etwas länger im Falle eines Neubaus. 
 
Für verschiedene Gesetze und Verordnungen legt die Initiative konkrete Vorschläge dar, die eine Verkürzung der Entwicklungszeiten zum Ziel haben, − etwa zum Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Ines schlägt vor, dass Errichtung und Betrieb von Anlagen zur Speicherung von Wasserstoff vergleichbar sein sollten mit Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie (Paragraf 11 c EnWG) sowie von Wasserstoffleitungen (Paragraf 43 l EnWG). Zudem sollte Errichtung und Betrieb im „überragenden öffentlichen Interesse“ liegen und der öffentlichen Sicherheit dienen. Auf diese Weise bestünde etwa ein Abwägungsvorrang, unter anderem bei Ausnahme-/Befreiungsentscheidungen bezüglich des Natur- und Artenschutzes. 

Auch zum Bundesberggesetz (BBergG) und zur Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) macht der Verband Änderungsvorschläge samt Umformulierungstipps.

Keine Silver-Bullet, aber viele kleine Maßnahmen

Sebastian Heinermann, Ines-Geschäftsführer, sagte zur Vorlage der Vorschlagssammlung: „Es gibt nicht eine einzelne Maßnahme, die Silver-Bullet, die die komplexen Prozesse zur Entwicklung eines Wasserstoffspeichers radikal verkürzt. Bei der Beschleunigung von Wasserstoffspeicher-Projekten bringt uns ein Bündel vieler kleinerer Maßnahmen ans Ziel.“

Die Initiative sieht ihre Sammlung als konkreten Beitrag, um den „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ zwischen Bund und Ländern vom 6. November 2023 zu konkretisieren. Zur Erinnerung: Im Rahmen der damaligen Ministerpräsidentenkonferenz hatten Bund und Länder beschlossen, durch grundlegende Änderungen, Projekte etwa im Bereich der Energieinfrastrukturen schneller und unbürokratischer realisieren zu können. 

Die 24-seitige „Vorschlagssammlung zur Beschleunigung und Entwicklung von Wasserstoffspeichern in Deutschland“ stellt die Ines über ihre Internetseite zum Download bereit.